“Eine zweite Meinung ist dringender denn je notwendig”

Franz Schnabl, SPÖ-NÖ-Landesparteivorsitzender hat die Vision eines “Silicon Waldviertel”, will Gesundheitsvorsorge gerechter gestalten, Arbeitsplätze für ältere schaffen und leistbare Wohnungen vor allem für Jüngere schaffen. In den Absichten der Bundesregierung siehr er Zynismus. 

Günther Sidl, Franz Schnabl
Foto: SPÖ NÖ/Herbert Käfer

Themenschwerpunkte sind für Schnabl vor allem die Gesundheitsversorgung mit gleichen Chancen für alle, die Bildung mit einem umfassenden Angebot bereits in der Kinderbetreuung, die Schaffung von Arbeitsplätzen mit einem klarem Bekenntnis für Menschen über 50 Jahre, ein Angebot an leistbaren Wohnungen vor allem für unsere junge Generation und generell ein transparenteres und demokratischeres Verständnis von Politik in NÖ im Interesse von allen.

Maßnahmen der Bundsreigiereung “offenbaren Zynismus” 

Eine klare Absage erteilt Landesparteivorsitzende den derzeitigen Absichten der schwarz-blauen Bundesregierung sowohl was die drohende Einführung von  Hartz-IV durch die Hintertür auch in Österreich betrifft, wodurch Menschen im schlechtesten Fall sogar ihr Auto und ihre Wohnung verlieren könnten wie auch die nicht argumentierbare Einstellung der Aktion 20.000. „All diese Maßnahmen offenbaren einen Zynismus, der mich trotz aller negativer Erwartungen doch ins Herz trifft, offenbart er doch eine Geisteshaltung, die getragen ist von grundsätzlichen Misstrauen unseren Bürgern gegenüber und unsere Landeshaupttfrau schweigt dazu“, so der Landesparteivorsitzende Schnabl.

Zehn Leitprojekte für die kommenden fünf Jahre

„Wir niederösterreichischen SozialdemokratInnen haben eine Vision für das Land, zehn Leitprojekte für die nächsten fünf Jahre und hundert Projekte für die Bezirke. Für die positive Weiterentwicklung unseres Heimatbundeslandes, für mehr Lebensqualität haben wir ein Arbeitsprogramm entwickelt, das wir umsetzen wollen – eine zweite Meinung ist dringender denn je gefragt“, erklärt Schnabl: „Visionen ohne Aktion bleiben Visionen. Uns ist es wichtig, sich nicht auf dem auszuruhen, was wir bisher erreicht haben, sondern Niederösterreich zum Vorzeigebundesland zu machen – beispielsweise in den Bereichen Arbeit über Soziales bis hin zu Tourismus.“ Schnabl spricht an, dass Niederösterreich etwa beim Brutto-Regionalprodukt an vorletzter Stelle in Österreich stehe, beim Schuldenstand an erster Stelle – jeder Niederösterreicher habe pro Kopf 4.900 Euro Schulden, das ist um 1.147 Euro mehr, als die Pro-Kopf-Schulden in Wien.

Verkehrsinfrastruktur als wichtiger Standortfaktor

So habe der Landesparteivorsitzende unter anderem die Vision von einem „Silicon Waldviertel“. Er wolle Jungunternehmern unterstützen und ihnen den Schritt von der Geschäftsidee zum erfolgreichen Unternehmen erleichtern. Dafür seien aber Voraussetzungen notwendig, erklärt Schnabl: „Dort wo die Verkehrsverbindungen entsprechend gut ausgebaut sind – wie an der Ost-West-Achse oder im Süden des Landes – bleibt die Wirtschaft dynamisch und es entstehen Arbeitsplätze. Wirtschaftswachstum, Wohlstand und Lebensqualität sind unmittelbar mit einem hohen Grad an Mobilität verbunden. Deshalb ist die Verkehrsinfrastruktur einer der wichtigsten Standortfaktoren – und gerade im Waldviertel ist es wichtig, eine leistungsfähige, hochrangige Straße zu errichten und die Franz-Josefs-Bahn massiv auszubauen.“ 

Sozialdemokratische Partei NÖ, noe.spoe.at