Aktuelles aus der Landespolitik zu VRV und Wohnbau
Rund 90 Vertreterinnen und Vertreter aus Mostviertler Gemeinden holten sich bei der traditionellen Veranstaltung der NÖ.Regional.GmbH Informationen aus erster Hand, wofür diesmal u.a. LR Martin Eichtinger (zuständig für Wohnbau, Arbeit und internationale Beziehungen) sorgte.
(v.l.n.r.): Büroleiter Johannes Wischenbart (NÖ.Regional.GmbH), Bezirkshauptfrau Martina Gerersdorfer, Labg. Bgmin Michaela Hinterholzer, LR Martin Eichtinger, Bgm. Johann Weingartner, Labg. Bgmin Kerstin Suchan-Mayr, HR Helmut Frank (Land NÖ), Bgm. Stefan Schuster (Obmann-Stv. Regionalverband noewest-mostviertel), Geschäftsführer Walter Kirchler (NÖ.Regional.GmbH). Foto: Sandra Zahnt
LR Martin Eichtinger hob zum Auftakt in seinem Statement die intensive Kommunikation des Landes und der Gemeinden hervor und nahm zu aktuellen Entwicklungen und Herausforderungen in seinen zuständigen Ressorts Stellung: Zurzeit wird an der Wohnbaustrategie 2025 gearbeitet – leistbares Wohnen und Betreutes Wohnen sind Erfolgsgeschichten. Auch am Arbeitsmarkt sind positive Trends sichtbar – steigende Beschäftigung und sinkende Arbeitslosigkeit, besonders bei Jugend und Langzeitarbeitslosen dank der guten Kooperation mit dem AMS. Ein Strukturplan für Gesundheit bis 2025 und eine verstärkte Ausdehnung der Natur im Garten-Angebote auch auf den urbanen Raum sind ebenfalls in Ausarbeitung. Besonders gut aufgestellt ist das Land NÖ in der Europa-Politik – 2017 sind 500 Mio. Euro nach NÖ geflossen, und auch künftig will man sich intensiv um regionale Fördermittel bemühen.
Helmuth Frank, Leiter der Abteilung Wohnungsförderung, führte den Anwesenden in seinem Vortrag Unterstützungsangebote des Landes NÖ zu Eigenheimförderung, Wohnungsbau sowie zielgruppenspezifische Förderungen für Betreutes und Junges Wohnen näher aus. Bei der anschließenden Fragerunde wurde deutlich, dass die Verringerung von Leerständen in den Ortskernen den Gemeindevertretern ein wichtiges Anliegen ist.
Letzter Referent an diesem Vormittag war Christian Schleritzko von der Abteilung Gemeinden der NÖ Landesregierung. Er erläuterte in seinem Vortrag die für Gemeinden relevanten Änderungen der VRV – beispielsweise wird der ordentliche und außerordentliche Haushalt nun durch 3 Haushalte ersetzt (Ergebnis-, Finanzierungs- und Vermögenshaushalt), und diese Haushalte müssen künftig ausgewogen sein. Details dazu werden Gemeindevertretern und Mandataren in Schulungen nähergebracht.
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