Säumige ausländische Sozial- und Krankenversicherungen
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Der NÖ Gesundheits- und Sozialfonds (NÖGUS) – die Dachorganisation der NÖ Krankenanstalten – und die NÖ Gebietskrankenkasse (NÖGKK) warten auf mehr als 18 Millionen Euro, die ihnen ausländische Versicherungsträger schulden. Das Geld ist fällig, weil fremde Staatsbürger in Niederösterreich medizinische Leistungen in Anspruch genommen haben.
Dabei reicht die Bandbreite der Forderungen vom Kostenersatz für Spitalsaufenthalte wegen Sportunfällen über die Behandlung akut auftretender psychischer Erkrankungen bis zum Rettungseinsatz bei Frühgeburten. Das Problem: Viele ausländische Sozial- und Krankenversicherungen begleichen die angefallenen Behandlungskosten ihrer Gastpatienten in Niederösterreich spät oder überhaupt nicht. Wie Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser in Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage mitteilt, hatte der NÖGUS Ende Dezember 2015 wegen offener Zahlungen ausländischer Krankenversicherungsträger Aussenstände in Höhe von 14,1 Millionen Euro. Der mit Abstand größte Schuldner sind die deutschen Anstalten, die in Summe mit rund 6,8 Millionen Euro säumig sind. Aus Rumänien fehlen dem Fonds knapp 1,9 Millionen, aus der Slowakei 950.000 sowie aus Ungarn 870.000 Euro. Bei der NÖGKK stehen die ausländischen Versicherungsträger mit vier Millionen Euro in der Kreide. Die betragsmäßig höchsten offenen Forderungen gibt es mit 2,3 Millionen Euro gegenüber Deutschland, gefolgt von Rumänien (660.000 Euro) und der Slowakei (141.000 Euro). Um die Zahlungsmoral der Ausländer zu heben, schlagen die Gesundheitsreferenten der Bundesländer vor, dass der Hauptverband der Sozialversicherungsträger die Aussenstände mit jenen Behandlungskosten gegenrechnen soll, die umgekehrt für österreichische Gastpatienten in anderen EU-Staaten anfallen.
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